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04.04.2019 1. Untersuchungsausschuss — Ausschuss — hib 373/2019

Klärung der Identität Amris

Berlin: (hib/WID) Eine Zeugin aus dem Bundeskriminalamt (BKA) hat dem 1. Untersuchungsausschuss („Breitscheidplatz“) die Vorgänge geschildert, die zur Klärung der Identität des späteren Attentäters Anis Amri in ihrer Behörde führten. Der Weg zu Amri habe über dessen engen Vertrauten Bilel ben Ammar geführt, auf den das BKA im Zusammenhang mit einem Ermittlungsvorgang unter dem Codenamen „Eisbär“ aufmerksam geworden sei, berichtete Kriminalhauptkommissarin Karin van Elkan in ihrer Vernehmung am Donnerstag. Die heute 41-Jährige ist seit 1997 beim BKA und dort seit 2000 in der Staatsschutz-Abteilung tätig.

Im Februar 2015 habe ihre Behörde einen „Gefahrenabwehr-Vorgang“ mit der Bezeichnung „Lacrima“ eingeleitet, der sich gegen den deutschen Islam-Terroristen Dennis Cuspert richtete, führte die Zeugin aus. Der gebürtige Berliner war 2012 zunächst nach Libyen und dann weiter zum sogenannten Islamischen Staat nach Syrien ausgereist, von wo aus er wilde Drohungen gegen Deutschland und deutsche Bürger ausstieß sowie Aufrufe zum Heiligen Krieg lancierte. Die Bezeichnung „Lacrima“, lateinisch und italienisch für „Träne“, erklärte die Zeugin damit, dass sich Cuspert eine „Knastträne“ ins Gesicht hatte tätowieren lassen.

Bei der Überwachung seiner Mobilfunknummer fiel den Fahndern am 8. Juli 2015 ein Anruf von einem Handy auf, das sich dem damals in Berlin lebenden Tunesier Sabou Saidani zuordnen ließ. Saidani war am 24. Oktober 2014 gemeinsam mit sechs Landsleuten, unter ihnen auch der spätere Amri-Vertraute Ben Ammar, aus der Schweiz eingereist. Von ihm führte die Spur zu zwei weiteren Tunesiern, mit denen er eng befreundet war und gemeinsam Kampfsport trainierte. Zwischen dem 2. und dem 5. Oktober 2015 führte das Trio, wie die Ermittler feststellten, einen regen Telefonverkehr, in dem unter anderem die Rede davon war, „Berlin in die Luft zu sprengen“.

Das BKA eröffnete daraufhin am 15. Oktober 2015 den Ermittlungsvorgang „Eisbär“, der sich gegen die drei Tunesier richtete. Nach der Erinnerung der Zeugin erklärte sich die Bezeichnung „Eisbär“ damit, dass die Verdächtigen in Berlin lebten, wo es einen bekannten gleichnamigen Eishockeyverein gibt. Am 24. November 2015 habe Ben Ammar bei Saidani angerufen und von ihm eine Information zur Weiterleitung an einen Dritten entgegengenommen. Er sei seither im Zusammenhang mit „Eisbär“ als „Nachrichtenmittler“ geführt worden.

Aus der Überwachung Ben Ammars hätten sich erstmals Hinweise auf dessen Freund „Anis in Dortmund“ sowie einen vermeintlich geplanten Anschlag ergeben. Im Gespräch mit seinem Landsmann Habib Selim, der gemeinsam mit ihm und der übrigen „Reisegruppe“ nach Deutschland gekommen war, habe Ben Ammar über einen „schönen Tod“ räsoniert, eine Reise nach Dortmund angekündigt und erwähnt, dass er aus Tunesien eine „Sache“ erwarte, die ihm in einer Berliner Moschee übergeben werden solle. Die Ermittler schlossen daraus, dass Ben Ammer in Dortmund ein Attentat verüben wollte. Bei der Durchsuchung der Moschee fand sich in der Tat ein Koffer, der indes keinen Sprengstoff, sondern Datteln und Rosenwasser enthielt.

Anfang Dezember 2015 rief „Anis“ bei Ben Ammar an, kündigte seinen Besuch an und teilte mit, dass er ihm über sein Facebook-Profil „Anis Anis“ eine Freundschaftsanfrage geschickt habe. Als die Polizei daraufhin am 6. Dezember Ben Ammar in seiner Flüchtlingsunterkunft aufsuchte, traf sie dessen Bekannten dort an, der sich als Ägypter vorstellte, und bei dem sich Unterlagen über zwei verschiedene Aliasnamen fanden. Der Abgleich mit Informationen aus Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Italien sowie mit Fotos auf dem Facebook-Profil habe zu der Feststellung geführt, dass Anis Amri der korrekte Name des bislang unter diversen Identitäten bekannten Asylbewerbers war.

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