„Informationen zu Anis A.“ thematisiert

Berlin: (hib/STO) Die „Speicherung von Informationen zu Anis A. und seinem Umfeld“ thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/8875). Wie die Fraktion darin ausführt, wird seit dem Attentat auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz vom 19. Dezember 2016 „in der Öffentlichkeit und verschiedenen Landesparlamenten und dem Bundestag um Aufklärung der Frage gerungen, wie es zu diesem Anschlag kommen konnte“. Inzwischen sei bekannt, „dass der Attentäter und sein Umfeld schon weit vor dem Anschlag in den Blick unterschiedlicher Polizeibehörden und Nachrichtendienste gelangt waren“.

Wissen wollen die Abgeordneten, welche einzelnen Informationen „wann von welchen Behörden in welche ,inländischen' Datenbanken, die den deutschen Polizeien und Sicherheitsbehörden zur Verfügung stehen, betreffend den späteren Attentäter Anis A. eingepflegt“ wurden. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, welche deutschen Polizeien und Sicherheitsbehörden unter welchen Voraussetzungen zu welchem Zeitpunkt Zugriff auf diese Informationen hatten.