Zahl der „Meldungen zur Entfernung“

Berlin: (hib/STO) Nach der Zahl der „Meldungen zur Entfernung“, die nach Kenntnis der Bundesregierung mit Stichtag 1. März 2019 von der bei Europol eingerichteten Meldestelle für Internetinhalte an die Internetdienstleister ergangen sind, erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/9113). Auch will sie unter anderem wissen, wie viele dieser Meldungen zur Entfernung „terroristische oder gewaltverherrlichende beziehungsweise extremistische Inhalte“ betrafen und wie viele der Verhinderung einer „potenziellen Beihilfe zur illegalen Einwanderung in die EU“ dienten.