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Deutscher Bundestag - Archiv

Empfehlungen der Kohlekommission

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort - 17.04.2019 (hib 437/2019)

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung wertet nach eigenen Angaben derzeit die Ergebnisse der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (Kohlekommission) aus. Das geht aus der Antwort (19/8853) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/8407) hervor. Die Regierung prüfe die Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission. Da die Vorschläge sehr vielfältig und komplex seien, sei eine sorgfältige Prüfung erforderlich, heißt es in der Antwort. Die Bundesregierung befinde sich in diesem Zusammenhang auch in stetigem Austausch mit den beteiligten Ländern. Dieser Prozess dauere noch an.

Die Projektlisten im Sinne des Abschlussberichts stellen nach Aussage der Bundesregierung keinen abgeschlossenen Arbeitsstand dar und würden entsprechend dem Strukturentwicklungsprozess in den nächsten Jahrzehnten fortlaufend weiterentwickelt. Daher könnten zum jetzigen Zeitpunkt keine Angaben gemacht werden, die eine abschließende Festlegung auf bestimmte Projektvorhaben voraussetzt.