Beschleunigte Planung im Schienenbau

Berlin: (hib/HAU) „Planungsbeschleunigung und Parlamentsbeteiligung im Rahmen der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung“ hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage (19/8998) betitelt. Wie die Abgeordneten schreiben, ist seit dem 1. Januar 2018 die sogenannte Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung (BUV) zur Finanzierung der Verkehrsprojekte, die im Bedarfsplan für die Bundesschienenwege gemäß Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) enthalten sind, in Kraft.

Von der Bundesregierung wollen die Grünen nun wissen, welche Kosten zur Planungs- und Projektbegleitung seit Inkrafttreten der BUV konkret eingespart werden konnten. Gefragt wird auch, für welche Bedarfsplanprojekte die Bundesregierung gemäß BUV eine parlamentarische Befassung plant.