WHO-Aktionsplan thematisiert

Berlin: (hib/STO) Um den „WHO Global Disability Action Plan 2014-2021“ der Weltgesundheitsorganisation (WHO) geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/9173) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/8001). Danach zielt der Aktionsplan vor allem auf die Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Behinderungen. Daher begrüße sie grundsätzlich die behindertenpolitische Strategie der WHO, schreibt die Bundesregierung weiter.

Sie unterstützt den Angaben zufolge die WHO mit Pflichtbeiträgen in Höhe von rund 26 Millionen Euro pro Jahr. Einen Teil dieser zweckungebundenen Beiträge nutze die WHO „zur Implementierung von Resolutionsinhalten, da diese im Haushalt vorab nicht kalkuliert werden können“. „Die Bundesregierung unterstützt die Umsetzung mit ihrem Mitgliedsbeitrag und setzt sich national und international auf verschiedenen Ebenen konstruktiv für die Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung, insbesondere auch von Menschen mit Behinderungen, ein“, heißt es in der Vorlage weiter.