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23.04.2019 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Antwort — hib 455/2019

Förderung der Bioökonomie

Berlin: (hib/ROL) Die Bio-Agenda ist in ihrer Zielsetzung nur in Teilen mit der Bioökonomie kongruent. Für die Agenda spielt die Anwendung biologischen Wissens sowie biotechnologischer und bioinspirierter Verfahren eine wichtige Rolle. Neben der Biotechnologie und deren Anwendungen gehören auch Themen wie neuromorphes Computing oder von der Schwarmintelligenz inspirierte Logistikprozesse dazu. Die Bedarfe und Zielsetzungen für die Bio-Agenda würden in einer Vielzahl partizipativer Prozesse mit Akteuren aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft erarbeitet. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/9184) auf die Kleine Anfrage (19/7547) der FDP.

Das Bioökonomie-Monitoring sei 2016 in einer Pilotphase gestartet und umfasse drei von den Bundesministerien für Wirtschaft und Energie (BMWi), Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und Bildung und Forschung (BMBF) initiierte Projekte. Sie würden mithilfe einer gemeinsamen Steuerungsgruppe koordiniert. Die Pilotphase ende 2020. Zwischenergebnisse des Monitorings würden fortlaufend unter https://symobio.de publiziert. Zur Datenerhebung und Abschätzung würden verschiedene indirekte Verfahren kombiniert. Für wirtschaftliche Kennzahlen geschehe dies exemplarisch für den Bereich der Oleochemie (Schmierstoffe, Tenside und Seifen). Ein weiterer Schwerpunkt bestünde in der Festlegung der Methodik für das Monitoring und in der Berechnung von ökologischen Fußabdrücken für Land-, Forst-, Wasserwirtschaft und die Entstehung von Treibhausgasen bei der Umwandlung von Biomasse in wirtschaftliche Produkte. Die Ergebnisse des Monitorings würden auf einer Abschlussveranstaltung sowie in Form eines Berichtes präsentiert. Die Bundesregierung beabsichtige das Monitoring auch nach 2020 fortzuführen und weiterzuentwickeln.

Das BMBF habe im Rahmen der Projektförderung in 2012 rund 143 Millionen Euro verausgabt, in den Folgejahren zwischen 120 und 137 Millionen Euro, im Jahr 2018 und 2019 dann jeweils 135 Millionen.

Das BMEL unterstütze FuE im Bereich Bioökonomie über Projektförderungen, über die institutionelle Förderung von Forschungseinrichtungen, über die Ressortforschung und durch den Einsatz von drei von der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) bereederten Forschungsschiffen. Im Jahr 2019 seien im BMEL-Haushalt dafür über 900 Millionen Euro vorgesehen.

Die Bundesregierung unterstütze Gründerinnen, Gründer und Unternehmen mit verschiedenen Förderprogrammen. Mit dem Förderprogramm EXIST seien seit 2010 Gründungen im Bereich Bioökonomie in Höhe von insgesamt ca. 68,8 Millionen Euro (davon EXIST-Gründerstipendium 14,6 Millionen Euro; EXIST Forschungstransfer 54,2 Millionen Euro) unterstützt worden. Das BMBF habe die Förderprogramme GO-Bio und KMU-innovativ: Biotechnologie - BioChance für bioökonomische Projekte von 2010 bis 2018 insgesamt mit mehr als 165 Millionen Euro gefördert. Für den Förderschwerpunkt „Gründungsförderung“ seien von 2010 bis 2018 insgesamt 15,6 Millionen Euro für bioökonomische Projekte verausgabt worden.

Für alle nachhaltigen Wirtschaftsformen gelte, dass das planetare System Grenzen setze, die nicht überschritten werden dürfen. Das betreffe sowohl die Nutzung der eingesetzten Ressourcen als auch die Inanspruchnahme von Senken, zum Beispiel hinsichtlich der Treibhausgase. In der Mitteilung der EU-Kommission an das Europäische Parlament „Eine nachhaltige Bioökonomie für Europa - Stärkung der Verbindungen zwischen Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt“ beschreibt die EU-Kommission neben der Flächennutzung und Klimaeffekten insbesondere die Grenzen der Leistungsfähigkeit von terrestrischen und maritimen lebensnotwendigen Ökosystemen, den Erhalt von Biodiversität, den Süßwasserhaushalt und die Bodenfruchtbarkeit. Die EU-Kommission setze sich für eine nachhaltige zirkuläre, ressourceneffiziente Bioökonomie ein, die die natürlichen Ressourcen in ihren nachhaltigen Grenzen nutze, so dass sie sich erholen und regenerieren können sowie Ökosysteme ihre Ökosystemleistung innerhalb sicherer Grenzen bereitstellen können.

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