Arbeit von Beobachtern in der Ukraine

Berlin: (hib/JOH) Die Spezielle Beobachtungsmission (SMM) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat für das Jahr 2018 insgesamt 1.176 Fälle von gezielten Beschränkungen ihrer Bewegungsfreiheit oder anderen Beschränkungen ihrer Tätigkeit berichtet, was einen Anstieg von 50 Fällen gegenüber dem Jahr 2017 bedeutet. Das geht aus einer Antwort (19/9403) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/8129) der Linksfraktion hervor.

197 (17 Prozent) der Vorfälle seien auf der von der Ukraine kontrollierten Seite der Kontaktlinie aufgetreten, 978 (83 Prozent) auf nicht von der ukrainischen Regierung kontrolliertem Gebiet. Nach Kenntnis der Bundesregierung seien die Beobachter 2018 jedoch nicht in Kampfhandlungen verwickelt worden. Insgesamt seien 61 Fälle verschiedener Arten von Beschuss in der näheren Umgebung der SMM-Beobachter aufgetreten.

Die OSZE SMM beobachte gemäß ihrem Mandat die Einhaltung der Minsker Vereinbarungen und berichte über von ihr beobachtete Verletzungen des Waffenstillstandes und deren Auswirkungen, heißt es in der Antwort weiter. Sie berichte dabei auch über Einschussrichtungen und -orte, stelle jedoch keine Verursacher-Ermittlungen an.

Deutschland habe insgesamt 40 Experten über das Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) zur SMM sekundiert und zwei Polizisten über das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) entsandt. Zehn Personen verfügten über militärische Vorerfahrungen.