Aufenthalt von Tätern des Sivas-Anschlags

Berlin: (hib/STO) „In der Türkei wegen ihrer Beteiligung am Sivas-Massaker verurteilte, in Deutschland aufhältige Personen“ sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/9513) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/8761). Darin erkundigte sich die Fraktion danach, inwieweit die Frage dieser Personen in bilateralen Gesprächen zwischen Deutschland und der Türkei thematisiert wurde. Wie die Bundesregierung dazu ausführt, war der Sachverhalt in solchen Gesprächen kein Thema. Der Fraktion zufolge waren im Juli 1993 bei einem „pogromartigen Brandanschlag“ auf ein Hotel 33 Menschen getötet wurden, die zu einem alevitischen Kulturfestival im türkischen Sivas zusammengekommen waren.