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30.04.2019 Verkehr und digitale Infrastruktur — Antwort — hib 475/2019

Schienenlärm im Mittelrheintal

Berlin: (hib/HAU) Der Bundesregierung ist nach eigener Aussage die Problematik der Lärmbelastung durch den Schienenverkehr im Mittelrheintal bewusst. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/9127) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/8395) hervor. Zur Verbesserung der Situation für die Betroffenen seien für Lärmschutzmaßnahmen im Weltkulturerbe „Oberes Mittelrheintal“ seit 1999 durch die Bundesregierung 65 Millionen Euro investiert worden, heißt es in der Antwort. Im neu erstellten Gesamtkonzept der Lärmsanierung seien zusätzliche Sanierungsabschnitte im Mittelrheintal aufgelistet. Bei der Umsetzung der „Machbarkeitsstudie über zusätzliche Maßnahmen zur Lärmminderung an der Infrastruktur der Bahnstrecken im Mittelrheintal“ seien zusätzliche Lärmsanierungsmaßnahmen in Höhe von etwa 112 Millionen Euro vorgesehen.

Mit Blick auf den Bau und die dafür benötigte Wirtschaftlichkeit einer alternativen Güterzugtrasse heißt es in der Vorlage: „Im Ergebnis der 2015 veröffentlichten Mittelrheinstudie dürfte die Maßnahme - bei gleichbleibenden Kosten - bei einer Verdopplung der vom Lkw auf die Schiene verlagerten zusätzlichen Verkehrsmengen gesamtwirtschaftlich rentabel sein.“ Akuten Handlungsbedarf sieht die Bundesregierung nicht. Dem Bundesverkehrswegeplan 2030 liege die Verkehrsverflechtungsprognose 2030 zu Grunde, heißt es in der Antwort. „Die daraus abgeleiteten verkehrlichen Anforderungen werden im Mittelrheinkorridor derzeit noch erfüllt, da die rechts- und linksrheinischen Strecken ausreichende Kapazitäten aufweisen, um das erwartete Wachstum im Schienenverkehr bis 2030 aufnehmen zu können“, schreibt die Regierung.

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