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Deutscher Bundestag - Archiv

Freiwillige Rückkehr nach Syrien

Inneres und Heimat/Antwort - 02.05.2019 (hib 486/2019)

Berlin: (hib/STO) Über „freiwillige Ausreisen im Rahmen der Refinanzierung der freiwilligen Ausreise nach Syrien“ berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/9596) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/8862). Danach unterstützt der Bund „durch sein Refinanzierungsangebot die Länder finanziell bei den länderseitig geförderten freiwilligen Ausreisen“.

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, wurden für das Jahr 2017 „freiwillige Ausreisen von 199 Personen nach Syrien erfasst“ und für das Folgejahr freiwillige Ausreisen von 466 Personen nach Syrien. Für das laufende Jahr seien mit Stand 2. April 2019 Refinanzierungsanträge von geförderten freiwilligen Ausreisen der Länder für 77 Personen erfasst worden.

Von den rückkehrwilligen Personen werden der Antwort zufolge nach bisherigen Erkenntnissen unterschiedliche Gründe für die Rückkehr vorgetragen, zum Beispiel Heimweh, Integrationsschwierigkeiten oder Erkrankung von Familienangehörigen. Wie die Bundesregierung ferner ausführt, teilt sie die Einschätzung des Hochkommissariats für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM), „dass aufgrund weiterhin bestehender signifikanter Sicherheitsrisiken die Bedingungen für eine Rückkehr von Flüchtlingen nach Syrien in Sicherheit und Würde bislang nicht gegeben sind“.