Gesamtstrategie für den Mobilfunkausbau

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung erarbeitet nach eigenen Angaben derzeit eine Gesamtstrategie für den Mobilfunkausbau, die Maßnahmen vorschlagen wird, mit denen eine flächendeckende Mobilfunkversorgung erreicht wird. Dies beinhalte auch die Prüfung, welchen Beitrag eine staatliche Infrastrukturgesellschaft für die Mobilfunkversorgung in unversorgten Gebieten leisten könnte, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (19/9333) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/8312).

Mit Blick auf die von den Liberalen angesprochene OpenSignal-Studie, wonach Deutschland bei der Mobilfunkversorgung „weit abgeschlagen hinter asiatischen und nordeuropäischen Staaten sowie zahlreichen Entwicklungsländern liegt“, schreibt die Regierung: „Die Studie lässt aufgrund der Anzahl der Messpunkte für nicht erfolgreiche LTE-Datenverbindungen keine eindeutigen Rückschlüsse auf die Netzabdeckung zu.“ Ungeachtet dessen seien jedoch auch nach Ansicht der Bundesregierung Verbesserungen der Versorgung an den Verkehrswegen und in dünn besiedelten Gebieten dringend erforderlich. „Ziel der Bundesregierung ist es, möglichst rasch eine flächendeckende Versorgung mit mobilen Sprach- und Datendiensten zu erreichen“, heißt es in der Antwort.