Anti-Drogen-Einsätze in Indonesien

Berlin: (hib/AHE) Nach Angaben der indonesischen Regierung sind im Rahmen von Anti-Drogen-Einsätzen im Jahr 2018 insgesamt 25.444 Personen festgenommen und 47 Personen getötet worden. Wie die Bundesregierung in der Antwort (19/9549) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/8520) schreibt, gingen Schätzungen aus der Zivilgesellschaft von Tötungen „im hohen zweistelligen Bereich“ aus.

„Die Bundesregierung fordert in ihren Gesprächen mit der indonesischen Regierung konsequent, dass die Bekämpfung von Drogenkriminalität und Drogenmissbrauch mit rechtstaatlichen Mitteln geführt werden muss“, heißt es in der Antwort weiter. In Abstimmung mit ihren Partnern in der Europäischen Union fordere sie Indonesien zudem regelmäßig auf, seinen internationalen menschenrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen und die Todesstrafe abzuschaffen. Die Bundesregierung vertrete die Auffassung, dass die effektive Bekämpfung von Drogenmissbrauch und Drogenkriminalität eines ganzheitlichen, auf die Verbesserung der öffentlichen Gesundheit ausgerichteten Ansatzes bedarf.