FDP thematisiert Weltfunkkonferenz

Berlin: (hib/HAU) „Deutscher Mittelstand und Weltfunkkonferenz 2019“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/9425). Darin machen die Abgeordneten auf die nächste Weltfunkkonferenz aufmerksam, die vom 28. Oktober bis zum 22. November 2019 in Sharm el-Sheikh (Ägypten) stattfindet und bei der Entscheidungen zur künftigen Nutzung von Frequenzbändern vorbereitet oder getroffen würden. In den vorangegangenen Weltfunkkonferenzen sei unter anderem entschieden worden, Fernsehfrequenzen dem Mobilfunk zuzuweisen (Digitale Dividenden 1 und 2), heißt es in der Vorlage. Von dieser Entscheidung seien auch die Nutzer von drahtlosen Produktionsmitteln (wie Funkmikrofone) betroffen gewesen, die wie das Fernsehen diese Frequenzen zugunsten des Mobilfunks hätten räumen müssen.

Die Liberalen fragen nun, mit welchen finanziellen Belastungen für die Kultur- und Kreativwirtschaft die Bundesregierung rechnet, wenn die drahtlosen Produktionsmittel nicht mehr im UHF-Fernsehspektrum eingesetzt werden können und durch Geräte ersetzt werden müssen, die in anderen Frequenzbereichen arbeiten. Wissen wollen die Abgeordneten auch, ob die Bundesregierung über Informationen über die Höhe des Spektrumsbedarfs und des genutzten Spektrums von drahtlosen Produktionsmitteln in Deutschland verfügt.