„Fitness-Check“läuft noch bis Herbst

Berlin: (hib/SCR) Eine mögliche Überarbeitung der EU-Luftqualitätsrichtlinie (2008/50/EG) wird frühstens ab Herbst 2019 erfolgen. Darauf weist die Bundesregierung in einer Antwort (19/9685) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/8873) mit Verweis auf den noch laufenden „Fitness Check“ hin. Dieser von der EU-Kommission durchgeführte Prozess läuft laut Antwort seit 2017 und noch bis Herbst 2019. Der „Fitness Check“ ist der erste seit Inkrafttreten der Richtlinie, in der unter anderem die Grenzwerte für Stickstoffdioxid festgelegt werden. Die Bundesregierung beabsichtige im laufenden Verfahren unter andrem noch die Stellungnahme der Leopoldina Nationale Akademie der Wissenschaften vom April 2019 („Saubere Luft - Stickstoffoxide und Feinstaub in der Atemluft: Grundlagen und Empfehlungen“) einzubringen.