Zwangs- und Kinderehen in Deutschland

Berlin: (hib/mwo) Angaben zur Zahl der in Deutschland lebenden minderjährigen ausländischen Personen mit dem Familienstand „verheiratet“ vor und nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen im Juli 2017 kann die Bundesregierung nicht machen. Rückwirkend könnten valide Daten aus dem Ausländerzentralregister erst ab dem Jahr 2018 ermittelt werden, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/9746) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/9222). Eine entsprechende Tabelle ist der Antwort beigefügt. So waren zum 31. März 2018 306 Personen registriert und zum 31.März 2019 179 Personen. Wie es weiter in der Antwort heißt, ist das behördliche Verfahren zur Altersfeststellung bei unbegleiteten ausländischen Minderjährigen ist in Paragraf 42f des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) geregelt. Gemäß Artikel 30, 83 des Grundgesetzes sei die Ausführung dieser Regelungen Aufgabe der Länder. Im Rahmen der verfassungsmäßig garantierten kommunalen Selbstverwaltung führten die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe das Altersfeststellungsverfahren durch. Statistische Daten zur Anzahl der Fälle lägen der Bundesregierung nicht vor. Auch zur Zahl aufgehobener Kinderehen gebe es keine Erkenntnisse.