FDP für vereinfachte Fördersystematik
Berlin: (hib/PEZ) Die Fördersystematik rund um Städtebau und ländliche Räume muss nach Ansicht der FDP-Fraktion vereinfacht werden. In einem Antrag (19/9930) fordern die Abgeordneten, Grundlage für Förderprogramme müssten die siedlungsstrukturellen Regionstypen des Bundesamts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) werden. Bei der Neuverhandlung über die Städtebauförderung müssten außerdem Förderschwerpunkte und -bedingungen neu definiert werden; Aspekte der Stabilisierung, Revitalisierung und Aufwertung sollten eine gewichtigere Rolle spielen. Zudem setzt die FDP-Fraktion in dem Antrag mit dem Titel „Städtebauförderung neu denken“ auf ein möglichst eigenverantwortliches Handeln der Kommunen.