Anhörung zum Kohleausstieg

Berlin: (hib/PEZ) Der Wirtschaftsausschuss hält am Mittwoch, 15. Mai 2019, eine öffentliche Anhörung zum geplanten Kohleausstieg ab. Die Sitzung im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses beginnt um 11 Uhr und soll bis 13 Uhr dauern.

Grundlage der Anhörung sind mehrere Oppositionsanträge zum Thema. So will die AfD-Fraktion einen Ausstieg aus dem Kohleausstieg (19/7720), die FDP-Fraktion einen „Kohleausstieg mit Verantwortung Weitsicht - sicher, bezahlbar und europäisch“ (19/7696) und die Linksfraktion einen schnellen und sozial gerechten Kohleausstieg (19/7703). Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen drängt beim Ausstieg auf mehr Tempo (19/7733).

Als Sachverständige sind geladen: Ulrich Altstetter (WirtschaftsVereinigung Metalle e.V.), Charlotte Kreuter-Kirchhof (Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf), Staatsminister Oliver Schenk (Chef der Staatskanzlei des Freistaats Sachsen), Patrick Graichen (Agora Energiewende), Alexander Bercht (Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie), Hans-Günter Appel (Stromverbraucherschutz NAEB e.V.), Oliver Holtemöller (Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle), Volker Quaschning (Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin), Tina Löffelsend (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.) und Detlef Raphael (Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände).

Zuhörer werden gebeten, sich im Sekretariat des Ausschusses mit vollständigem Namen und Geburtsdatum per E-Mail (wirtschaftsausschuss@bundestag.de) anzumelden. Außerdem sind das Datum und das Thema der Anhörung anzugeben. Zur Sitzung muss das Personaldokument mitgebracht werden.