Tarifvertragswerk der Autobahn GmbH

Berlin: (hib/HAU) Die Eckpunktevereinbarung der Autobahn GmbH des Bundes und der Gewerkschaften vom 31. Oktober 2018 sieht nach Angaben der Bundesregierung vor, dass das künftige Tarifvertragswerk der Gesellschaft - inklusive dem Entgeltsystem - in seiner Grundstruktur dem Regelwerk des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) Bund folgen soll. Dies gelte auch für die Grundstruktur des Entgeltgruppenverzeichnisses der Gesellschaft, heißt es in der Antwort der Regierung (19/9598) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/8952).

Bei Beibehaltung der Grundstruktur des Entgeltsystems strebe die Autobahn GmbH des Bundes an, dessen Durchlässigkeit in horizontaler und vertikaler Richtung zu verändern, schreibt die Regierung. Das Tarifvertragswerk der Gesellschaft soll alle Beschäftigungsbedingungen eigenständig und unabhängig von anderen Tarifvertragswerken regeln, „gleichwohl soll seine Herleitung aus dem TVöD (Bund) erkennbar bleiben“. Die Eckpunktevereinbarung sei Grundlage der Tarifverhandlungen, heißt es in der Antwort. Im Übrigen unterlägen die - auch nach der Meilensteineinigung vom 5. April 2019 zur Eingruppierung der Tarifbeschäftigten - noch laufenden Tarifverhandlungen der Tarifautonomie.