Grenzüberschreitender Eisenbahnverkehr

Berlin: (hib/HAU) Zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehrs nach Polen stellt der Bund in den Jahren 2020 bis 2023 insgesamt 351 Millionen Euro zur Verfügung. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/9831) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/8999) hervor. Zur Finanzierung von grenzüberschreitenden Verbindungen des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) könnten die Länder auch Regionalisierungsmittel einsetzen, heißt es in der Antwort. Die Höhe der den einzelnen Ländern vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel sei für den Zeitraum bis 2031 im Regionalisierungsgesetz (RegG) festgelegt. Die Mittel seien für den öffentlichen Personennahverkehr, insbesondere für den SPNV zu verwenden. „Über die Verwendung entscheiden die Länder in eigener Zuständigkeit“, schreibt die Regierung.