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15.05.2019 Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit — Antrag — hib 563/2019

Schutz von Elefanten und Nashörnern

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktionen CDU/CSU und SPD sehen beim Schutz von Elefanten und Nashörnern und dem Kampf gegen illegalen Handel mit geschützten Tier- und Pflanzenprodukten weiterhin dringenden Handlungsbedarf. In einem Antrag (19/10148) fordern die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung unter anderem dazu auf, „sich gegen jegliche Lockerung des Schutzes von Elefanten- und Nashornpopulationen und gegen die Lockerung geltender Handelsverbote für diese Tierarten und aus ihnen hergestellte Produkte zu positionieren“. Im Rahmen des Washingtoner Artenschutzabkommens (CITES) soll sich die Bundesregierung zudem dafür einsetzen, den Prozess zur Erarbeitung von nationalen Elfenbeinaktionsplänen fortzuentwickeln und zu stärken.

Die Fraktionen führen zur Begründung aus, dass in Afrika pro Jahr zirka 20.000 Elefanten der Elfenbeinwilderei zum Opfer fallen und seit 2008 mehr als 7.200 Nashörner getötet worden seien. Um die Wilderei zu bekämpfen, müsse daher vor allem in Asien die Nachfrage eingedämmt werden. Die Fraktionen problematisieren beispielsweise, dass legale Binnenmärkte insbesondere in Südost-Asien „zu illegalem Handel und Wilderei beitragen können“.

Zudem konstatiert der Antrag Handlungsbedarf auf EU-Ebene. Union und SPD fordern beispielsweise ein Verbot des Handels mit rohem und verarbeiteten Vorerwerbs-Elfenbein in der EU sowie eine weitere Beschränkung der europäischen Exports von verarbeiteten Vorerwerbs-Elfenbein. Vorerwerbs-Elfenbein ist Elfenbein, das vor 1976 in die EU eingeführt wurde. Laut Antrag haben die erlaubten Ausfuhren aus diesen Beständen nach Asien in den vergangenen Jahren zugenommen. „Hier besteht die Sorge, dass der legale Handel mit Altbeständen den illegalen Handel verschleiert“, heißt es in dem Antrag. Ausnahmen von den Handelsbeschränkungen soll es demnach beispielsweise „für den Austausch zwischen akkreditierten Museen, für Musikinstrumente, de-minimis-Exemplare (die nur einen geringen Anteil an Elfenbein erhalten) und Antiquitäten“ geben.

Der Antrag soll am Donnerstag ohne Aussprache überwiesen werden. Die 18. CITES-Vertragsstaatenkonferenz hätte eigentlich vom 23. Mai bis 3. Juni in Colombo, Sri Lanka, stattfinden sollen. In Reaktion auf die Anschläge an Ostern in dem Land wurde die Konferenz verschoben. Ein neuer Termin steht noch nicht fest.

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