Lage in Papua und West-Papua

Berlin: (hib/AHE) Nach Kenntnis der Bundesregierung ist die aktuelle Menschenrechtslage in den indonesischen Provinzen Papua und West-Papua nach wie vor angespannt. Wie sie in der Antwort (19/10079) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/19/9087) schreibt, sei es bei Demonstrationen und anderen Kundgebungen wiederholt zu menschenrechtsrelevanten Vorfällen gekommen. Zudem unterlägen die Arbeitsbedingungen von Menschenrechtsverteidigern und Journalisten in West-Papua nach wie vor erheblichen Einschränkungen. „Das trifft insbesondere auf ausländische Journalistinnen und Journalisten zu.“ Die Bundesregierung befürworte nachdrücklich die baldige Durchführung des mit der Regierung Indonesiens bereits vereinbarten Besuches der Hohen Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen oder ihres Büros zur Überprüfung der Menschenrechtslage in den Provinzen Papua und West-Papua.