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Deutscher Bundestag - Archiv

Europa der Innovation

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag - 20.05.2019 (hib 591/2019)

Berlin: (hib/ROL) Forschung und Innovation sind wichtige Treiber für die Zukunftsfähigkeit Europas, unterstreicht die FDP in ihrem Antrag (19/10301). Am 7. Juni 2018 hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag für das neunte EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation mit dem Titel „Horizont Europa“ für die Jahre 2021 bis 2027 vorgelegt. Während der siebenjährigen Laufzeit des Programms sollen rund 100 Milliarden Euro zur Verfügung stehen, wobei das EU-Parlament im Dezember 2018 eine Aufstockung auf 120 Milliarden Euro gefordert hatte. Der Vorschlag sieht vor, dass sich „Horizont Europe“ in drei Pfeiler gliedern soll: „Offene Wissenschaft“, „Globale Herausforderungen und industrielle Wettbewerbsfähigkeit“ sowie „Offene Innovation“. Hinzu kommt ein eigener Bereich zur Stärkung des Europäischen Forschungsraums.

Die FDP fordert in ihrem Antrag die Stärkung des Förderschwerpunkts Forschung und Innovation im kommenden mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 im Vergleich zum aktuellen mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2014 bis 2020 anzugleichen. Ferner schlägt die Fraktion eine angemessene Ausstattung des Programms „Horizont Europa“ durch Umschichtungen innerhalb des mehrjährigen Finanzrahmens vor. Zudem soll „Horizont Europa“, mit Schwerpunkten in der Biotechnologie, Gentechnologie, Gesundheitstechnologie, Chemie, Energietechnik, Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT), Mobilität und Nanotechnologie weiter entwickelt werden. So soll Europa zum modernsten und innovativsten Raum werden.