Mittel für strukturschwache Regionen

Berlin: (hib/PK) Der Bund etatisiert Mittel für Länder und Kommunen nur in Ausnahmefällen, etwa im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Im Bundeshaushalt etatisiert seien über die GRW hinaus Mittel für zahlreiche Förderprogramme des Bundes zugunsten strukturschwacher Länder und Kommunen, heißt es in der Antwort (19/10126) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/9582) der Grünen-Fraktion.

In der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ werde gegenwärtig ein Vorschlag für ein gesamtdeutsches Fördersystem zugunsten strukturschwacher Regionen erarbeitet, in dem die wesentlichen Förderprogramme des Bundes zur Stärkung von Wachstum, Innovationen und Standortbedingungen in den Regionen zusammengefasst würden.