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Deutscher Bundestag - Archiv

Datenzugang zu Social-Media-Plattformen

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage - 23.05.2019 (hib 608/2019)

Berlin: (hib/ROL) Bewusste Desinformation, intransparente Diskursverschiebungen mit Hilfe von Trollarmeen und Bots und die Wirkung von Microtargeting, auch und gerade für politische Werbung im Vorfeld von Wahlen und Referenden, sorgen weltweit für Schlagzeilen. Das schreibt Bündnis 90/Die Grünen in ihrer Kleinen Anfrage (19/10177). Auf bestimmte Zielgruppen zugeschnittene und für andere Personengruppen nicht sichtbare Werbebotschaften, sogenannte ,Dark Ads', böten den politischen Akteuren die Möglichkeit, sich in einer geschützten Öffentlichkeit ohne Kenntnis oder Erwiderungsmöglichkeit des politischen Gegners an eine Vielzahl von Personen zu richten. Die veränderten Nutzungsgewohnheiten zeigten einen Anstieg in der Nutzung von Messengerdiensten, die aufgrund der geschlossenen Öffentlichkeiten auch als ,Dark Social' bezeichnet werden. Eine verbesserte Transparenz und systematische Analyse der Rolle von Social Media für die Demokratie und freiheitliche Gesellschaft, auch als Voraussetzung für Regulierung, ist nach Ansicht der Grünen insgesamt dringend nötig. Hier würden sowohl Unternehmen wie auch Gesetzgeber in der Pflicht bleiben.

Aber auch Wissenschaft und Forschung könnten einen wichtigen Beitrag dazu leisten. Der Zugang der Wissenschaft zu belastbaren und vergleichbaren Zahlen und Datensätzen, um die genannten Phänomene zu untersuchen, gestalte sich jedoch schwierig.

Bündnis 90/Die Grünen möchten gerne wissen, welche öffentliche Stellen im In- und Ausland und andere Anbieter in ihren Evaluationen die Kooperationen von Wissenschaft und privaten Anbietern Sozialer Netzwerke zum Thema Datenzugang thematisieren.