Grüne fragen nach „Fulda-Runde“

Berlin: (hib/HAU) Nach den Ergebnissen der „Fulda-Runde“ 2019 erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/10271). Seit 2002 würden sich - zumeist Ende März oder Anfang April - in Fulda Vertreter des Bundesverkehrsministeriums, der Deutschen Bahn AG (DB AG) und des Eisenbahn-Bundesamts (EBA) treffen, um die unterjährige und mittelfristige Finanzplanung für die Umsetzung des Bedarfsplans Schiene zu besprechen, schreiben die Abgeordneten. Am 26. und 27. März 2019 habe ihren Informationen nach die 18. derartige Zusammenkunft stattgefunden. Sinn und Zweck der Fulda-Runde als Finanzierungs- und Bauprogrammbesprechung auf Arbeitsebene sei die projektscharfe Aufteilung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und Eigenmittel der DB AG auf die laufenden Ausbauvorhaben sowie neu zu beginnende Vorhaben. Dabei werden nach Angaben der Grünen auch die unterjährig entstandenen Änderungen durch unterschiedliche Planungs- und Baufortschritte oder Verzögerungen im Bauablauf berücksichtigt.

Weiterhin berate die Fulda-Runde über die Finanzplanung für den Neu- und Ausbau auf Sicht von fünf bis zehn Jahren. Nach Auffassung der Fraktion ist die Fulda-Runde „auch eine nachholende Priorisierung der Vorhaben des Bedarfsplans Schiene, da im Bundesverkehrswegeplan 2030 eine eindeutige Priorisierung und Rangfolge der Schienenprojekte abermals nicht umgesetzt wurde“.