Digital-Koordinierung im Kanzleramt

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung hält die Digitalisierung für eines der wichtigsten Themen überhaupt. In einer Antwort (19/10426) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/9310) heißt es, für die Koordinierung des Themas Digitalisierung sei in dieser Legislaturperiode ein Kabinettsausschuss gebildet worden. Dieses „Digitalkabinett“ solle das zentrale Gremium für digitalpolitische Fragen auf höchster politischer Ebene sein, bereite Entscheidungen der Bundesregierung vor und begleite deren Fortschritt. Außerdem sei der politische Bereich durch die Berufung von Staatsministerin Dorothee Bär als Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung erweitert worden. In der Antwort werden außerdem die Digitalisierungsstrategien von Ministerien und obersten Bundesbehörden vorgestellt.