Kosten des Bundes für Flüchtlinge

Berlin: (hib/HLE) Der Bund hat Länder und Kommunen im Jahr 2018 im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten mit insgesamt rund 7,5 Milliarden Euro unterstützt. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrem als Unterrichtung (19/10650) vorgelegten Bericht über Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Ländern und Kommunen im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten und die Mittelverwendung durch die Länder im Jahr 2018.

Über die Unterstützungszahlungen in Höhe von 7,5 Milliarden Euro hinaus habe der Bund im Jahr 2018 weitere Ausgaben in Höhe von rund 15,5 Milliarden Euro getragen, an denen sich die Länder nicht beteiligt hätten. Davon seien rund 7,9 Milliarden auf die Bekämpfung der Fluchtursachen entfallen, schreibt die Bundesregierung.

Bei den größten Maßnahmen zur kassenwirksamen Entlastung von Ländern und Kommunen handelt es sich um die sogenannte Integrationspauschale in Höhe von zwei Milliarden Euro und die Beteiligung an Ausgaben für Asylsuchende von der Registrierung bis zur Erteilung eines Bescheides durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und pauschale Zahlung bei ablehnendem Bescheid in Höhe von rund 1,6 Milliarden Euro. Der Bericht führt außerdem Angaben der Bundesländer zu ihren Ausgaben im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten auf.