AfD fragt nach Schleusensanierungen
Berlin: (hib/HAU) Schleusensanierungen an Bundeswasserstraßen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/10493). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele der Schleusenanlagen, welche in den Zuständigkeitsbereich der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) gehören und deren Anzahl auf der Internetseite der WSV mit 315 angegeben werde, in den vergangenen 30 Jahren neu gebaut oder saniert wurden. Gefragt wird auch, ob es nach Ansicht der Bundesregierung möglich ist, Begutachtungen durch den Kampfmittelräumdienst bereits im Vorfeld, also beispielsweise während der Planungen und somit vor Beginn der eigentlichen Baumaßnahmen, durchführen zu lassen, um dadurch den zeitlichen Unsicherheitsfaktor herauszulösen und die geplanten Bauzeiten einhalten zu können.