ADEP-Initiative thematisiert

Berlin: (hib/STO) Die sogenannte ADEP-Initiative ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/10725) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/10309) mit dem Titel „Weitere Vernetzung europäischer Polizeidatenbanken (ADEP)“. Wie die Fraktion darin schrieb, prüft die Europäische Union „ein zusätzliches System zur Vernetzung von Kriminalakten in den Mitgliedstaaten (European Police Record Index System; EPRIS)“. Zur möglichen Umsetzung eines dezentral angelegten EPRIS habe die Europäische Kommission im April 2018 das Projekt „Automation of Data Exchange Processes“ (ADEP) gestartet,

Laut Bundesregierung zielt die ADEP-Initiative „ im Grundansatz auf Beantwortung der Frage, wie dem polizeilichen Endnutzer eine technische Unterstützung zum Stellen von Ersuchen in Bezug auf Kriminalakten bereitgestellt werden kann“. Die deutsche Beteiligung an dem aus EU-Mitteln geförderten Projekt EPRIS-ADEP wurde der Antwort zufolge vom Bundesinnenministerium und dem Bundeskriminalamt ausgeübt.

Im Rahmen des Projektes EPRIS-ADEP werden Anfragedaten pseudonymisiert und pseudonymisiert mit dezentral bei den Teilnehmern liegenden Daten abgeglichen, wie die Bundesregierung ferner ausführt. Das Pilotprojekt habe aus Sicht der auf deutscher Seite beteiligten Projektpartner in verschiedenen Testphasen darlegen können, „dass EPRIS-ADEP die Verfügbarmachung dezentraler Daten ohne Offenlegung der Inhalte ermöglicht, so dass die Erlangung dieser Daten in Folge einer vom Datenbesitzer unabhängigen Bewertung, wo relevante Daten zu erwarten sind und wo mit Sicherheit keine relevanten Daten vorliegen (Hit-/No-Hit-Verfahren), im Rahmen eines zielgerichteten Informationsaustausches durchgeführt werden könnte“.

Es sei noch zu prüfen, ob und gegebenenfalls wie dieser Ansatz in einem etwaigen Regelbetrieb zum Einsatz kommen könnte, heißt es in der Antwort weiter. Ein Folgeprojekt im Rahmen der ADEP-Initiative „könnte dazu dienen, die im Pilotprojekt EPRIS-ADEP gewonnenen Erkenntnisse zu festigen und das erkannte Optimierungspotential orientiert am fachlichen Bedarf zu nutzen, um Möglichkeiten zur Steigerung der Effektivität und Effizienz des polizeilichen Informationsaustauschs zwischen EU-Mitgliedstaaten“ zu identifizieren.