Freiwillige Ausreise und Wiedereinreise

Berlin: (hib/STO) Von Anfang 2014 bis Ende April dieses Jahres sind insgesamt 102.761 abgelehnte Asylbewerber über das Rückkehrprogramm REAG/GARP gefördert worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/10559) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/10235) hervor. Danach haben von 102.761 abgelehnten Asylbewerbern, die freiwillig ausgereist waren, 2.506 nach ihrer Wiedereinreise in den Jahren 2017 bis 2019 einen Asylfolgeantrag gestellt. Wie die Bundesregierung in der Vorlage ferner ausführt, sind nach den Regelungen des Bund-Länder-Förderprogramms im Falle der Wiedereinreise die erhaltenen Leistungen zurückzuzahlen.