Meinungsumfragen der Bundesregierung

Berlin: (hib/STO) Seit Anfang 2015 haben die Bundesministerien und das Bundespresseamt insgesamt 720 Meinungsumfragen in Auftrag gegeben. „Diese hohe Zahl ergibt sich daraus, dass ein Großteil dieser Meinungsumfragen serienmäßig durchgeführt wurde“, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/10794) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/10395) weiter. Wie daraus ferner hervorgeht, schwankten die jährlichen Bruttogesamtkosten der Meinungsumfragen in den Jahren 2015 bis einschließlich 2018 zwischen knapp 2,56 Millionen Euro und knapp 3,14 Millionen Euro.

In der Antwort führt die Bundesregierung ferner aus,dass sie den Auftrag habe, „die öffentliche Meinung als Entscheidungshilfe für ihre politische Arbeit zu erforschen und darzustellen“. Umfrageergebnisse zeigten, bei welchen Themen die Bürgerinnen und Bürger Handlungsbedarf sehen. Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung führe regelmäßig Meinungsumfragen durch. Diese Aufgabe beruhe auf einem Organisationserlass von 1977 und werde jährlich im Bundeshaushaltsplan festgeschrieben.