„Christchurch-Aufruf“ thematisiert

Berlin: (hib/STO) „Christchurch-Aufruf zur schnellen und automatisierten Entfernung von Internetinhalten“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/10608). Danach haben auf Initiative der neuseeländischen Premierministerin Jacinda Ardern und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron 16 Internetkonzerne und 17 Regierungen, darunter auch die Bundesregierung, in Paris den „Christchurch-Aufruf“ verabschiedet. Mit dem „Christchurch-Aufruf“ solle die Verbreitung von extremistischem oder terroristischem Material im Internet erschwert werden, schreibt die Fraktion weiter. Hintergrund sei „das Massaker in der gleichnamigen Stadt in Neuseeland, bei dem der australische Rechtsextremist B. T. in zwei Moscheen 51 Menschen ermordet und seine Taten im Internet gestreamt hat“.

Wissen will die Fraktion unter anderem, welche „bereits existierenden globalen oder europäischen Initiativen von Firmen, Regierungen oder Instituten gegen die Verbreitung von extremistischem oder terroristischem Material im Internet“ der Bundesregierung bekannt sind und an welchen dieser Initiativen sie sich beteiligt.