Abladeoptimierung Mittelrhein
Berlin: (hib/HAU) Die FDP-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel: „Abladeoptimierung Mittel- und Niederrhein mittels Maßnahmengesetz schneller vorantreiben“ (19/11111) vorgelegt, der am Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestages steht. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, gemäß des im Mai 2019 von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgestellten Masterplans Binnenschifffahrt gemeinsam mit der Wirtschaft zügig ein Handlungsprogramm zur Erhöhung der Zuverlässigkeit des Rheins als Verkehrsweg vorzulegen. Außerdem solle die Regierung für die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) ein belastbares Personalkonzept für die Jahre ab 2020 vorlegen, das eine beschleunigte Realisierung der Abladeoptimierung Mittelrhein und der Abladeverbesserung Niederrhein sicherstellt.
Das Projekt Abladeoptimierung Mittelrhein sei im Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) mit einem Kosten-Nutzen-Verhältnis von 30,7 angegeben und in die höchste Kategorie der neuen Projekte („vordringlicher Bedarf - Engpassbeseitigung“) eingestuft worden. Damit zähle es unter verkehrswirtschaftlichen Gesichtspunkten zu den wichtigsten Verkehrsprojekten in Deutschland, die bis 2030 umgesetzt werden sollen. Zudem sei die Abladeoptimierung Mittelrhein mit dem im Dezember 2016 in Kraft getretenen Bundeswasserstraßenausbaugesetz beschlossen worden, schreiben die Liberalen. Ebenfalls darin enthalten sei die Abladeoptimierung Niederrhein.
Der vom Bund bisher skizzierte Zeitplan, der von einer Fertigstellung des Vorhabens im Jahr 2030 ausgeht, sei in erster Linie von der personellen Ausstattung des Projekts abhängig, „die nach jetzigem Stand nicht ausreicht, um das zeitliche Ziel einzuhalten“, heißt es in dem Antrag. Ohne zusätzliches Planungspersonal und eindeutige Prioritätensetzung des Bundes bei den Ausbauprojekten werde sich der von der WSV zu verantwortende Planungs- und Baubeginn weiter massiv verzögern. Die Bundesregierung, so verlangen die Abgeordneten, müsse schnellstmöglich ein Vorschaltgesetz auf den Weg bringen, in dem die Projekte für spätere Maßnahmengesetze identifiziert werden, „und hierbei die Abladeoptimierung Mittelrhein einbeziehen“.