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01.07.2019 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Antrag — hib 740/2019

FDP will Raumfahrt stärken

Berlin: (hib/ROL) Der Bundesregierung fehlt es aus Sicht der FDP-Fraktion in vielen Bereichen der Schlüssel- und Zukunftstechnologien und ihren Anwendungen an Visionen. Auch in der Raumfahrt und der Erforschung des Weltalls sind die Bestrebungen zögerlich bis nicht vorhanden, schreiben die Abgeordneten in einem Antrag (19/11232). Dabei sei der Bereich Raumfahrt nicht nur ein wesentlicher wirtschaftlicher Faktor für Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU) oder für die Wertschöpfungskette deutscher Raumfahrtunternehmen, sondern Raumfahrt erzeuge Innovationen und neue Ideen, die Forscherinnen und Forscher in Deutschland umsetzen wollen und die viele Branchen nutzen können.

Die FDP-Fraktion fordert vor diesem Hintergrund, das deutsche Raumfahrt-Engagement deutlich zu steigern. Der deutsche Mittelstand habe eine überragende Position in Europa. Das müsse auch in der Raumfahrt gelingen. Derzeit liege Deutschland hinter anderen EU-Partnern zurück und müsse den Führungsanspruch seiner mittelständischen Unternehmen in wichtigen Zukunftstechnologien fördern. Der Weltraum rücke in den Fokus vieler Nationen und Organisationen.

Die Abgeordneten fordern die Bundesregierung unter anderem auf, sich für die technische Entwicklung einer europäischen bemannten Raumfahrt einzusetzen. Damit Europa in der Raumfahrt weltweit nicht abgehängt wird, müssen Bedingungen geschaffen werden, um mit den anderen Raumfahrtnationen wie den USA und Russland auf Augenhöhe verhandeln zu können. Europa dürfe sich nicht in politische und technologische Abhängigkeiten begeben. Auch treten die Liberalen dafür ein, bei der Vergabe von staatlichen oder europäischen Raumfahrt-Aufträgen den volkswirtschaftlichen Nutzen Deutschlands noch stärker zu berücksichtigen. So würden mitunter sicherheitsrelevante Aufträge, wie zum Beispiel von der Bundeswehr, an außereuropäische Akteure vergeben. Nicht miteinkalkuliert würden die Entwicklungskosten von europäischer Raumfahrttechnologie, die zum größten Teil aus Steuergeldern finanziert würden, sowie die Wirkungen auf Wertschöpfung in Deutschland und Europa. Die EU sei weltweit der einzige raumfahrtfähige Akteur, der institutionelle Aufträge nicht ausschließlich an die eigene Industrie vergebe. Wenn die deutsch-europäische Raumfahrt wettbewerbsfähig bleiben will, müsse die heimische Industrie genauso unterstützt werden, wie es in den anderen Raumfahrtnationen die Regel sei.

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