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Deutscher Bundestag - Archiv

Anstieg beim Sozialwohnungsbau

Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Unterrichtung - 03.07.2019 (hib 753/2019)

Berlin: (hib/PEZ) Im vergangenen Jahr sind etwa drei Prozent mehr Sozialwohnungen neu gebaut worden als im Jahr zuvor. Das geht aus dem als Unterrichtung (19/10220) vorgelegten „Bericht der Bundesregierung über die Verwendung der Kompensationsmittel für den Bereich der sozialen Wohnraumförderung 2018“ hervor. Es seien Fördermaßnahmen für den Neubau von etwa 27.000 Mietwohnungen mit Mieptreis- und Belegungsbindungen neu bewilligt worden, heißt es darin. Das sind gut 800 mehr als im Vorjahr. Deutliche Steigerungen seien vor allem in Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen zu verzeichnen. Rückläufig sind den Angaben zufolge im Vergleich zum Vorjahr die Förderzahlen im Mietwohnungsneubau in Mecklenburg-Vorpommern, Bremen, Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Hessen, Sachsen und Nordrhein-Westfalen. Im Saarland sei keine Förderung für den Neubau von Mietwohnungen bewilligt worden, erklärt die Bundesregierung weiter.

Die vom Bund bereitgestellten Mittel in Höhe von 1.518,2 Millionen Euro seien nach Länderangaben 2018 „überwiegend zweckentsprechend für die Wohnraumförderung eingesetzt“ worden. 114,69 Millionen, also 7,5 Prozent der Gesamtsumme, seien für investive Zwecke außerhalb der Wohnraumförderung eingesetzt worden. Das ist derzeit rechtlich zulässig.

Unter dem Strich ist die Zahl an Sozialwohnungen weiter gesunken, da zahlreiche Wohnungen aus der Bindung gefallen sind. Zum 31. Dezember 2017 gab es dem Bericht zufolge etwa 1,22 Millionen gebundene Sozialwohnungen, das sind fast 49.000 weniger als ein Jahr zuvor.