Stellungnahme zu Sondergutachten

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung behält sich weiterhin die Möglichkeit einer Stellungnahme zum Sondergutachten der Monopolkommission zur Buchpreisbindung vor. In der Antwort (19/11050) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/10727) verweist die Bundesregierung auf die andauernde Prüfung dieses 80. Sondergutachtens. Der Koalitionsvertrag sehe vor, das Buchpreisbindungsgesetz anzupassen. Außerdem habe das Bundeswirtschaftsministerium eine Studie in Auftrag gegeben, die sich mit Absatzförderprogrammen im Buchhandel befasst. Die Resultate dieser Studie lägen noch nicht vor und sollen im Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt werden, erklärt die Bundesregierung.