Verbraucherpolitik im BMJV

Berlin: (hib/MWO) Fragen zu Details einzelner Haushaltstitel aus dem Bereich Verbraucherpolitik des Etats 2019 des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) sowie zur personellen Ausstattung der Verbraucherpolitikreferate des Ministeriums und zu den dort bearbeiteten Projekten beantwortet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/11277) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/10377). Ziel der Anfrage war den Abgeordneten zufolge insbesondere die Überprüfung der Frage, inwiefern in diesem Bereich Ausgabenbedürfnisse und Einsparungsmöglichkeiten für den Bundeshaushalt bestehen.

In der Antwort, die mehrere Tabellen mit Angaben zur Verwendung der Haushaltsmittel und zur personellen Ausstattung der zuständigen Referate umfasst, wird der Ausgabenanstieg bei verschiedenen Titeln begründet. So wird unter anderem auf die Förderung der Projekte „Marktwächter Finanzen“, „Marktwächter Digitale Welt“ und „Marktwächter Energie“ verwiesen. Wie es weiter heißt, führt das BMJV kontinuierlich aufgabenkritische Betrachtungen aller Referate durch. Die Bundesregierung teile nicht die Ansicht, dass der Output der Referate unzureichend sei. Die Referate nähmen ihre Aufgaben effizient wahr. Personalmehrbedarf bestehe nicht.