Diplomatische Beziehungen zu Syrien

Berlin: (hib/AHE) Die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Syrien sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/11332). Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, wie viele syrische Staatsangehörige sich zum Stichtag 31. Mai 2019 insgesamt in Deutschland aufgehalten haben, wie viele seit 2010 eingebürgert worden sind und wie viele Deutschland seit dem 1. Januar 2016 wieder verlassen haben, ohne danach wieder eingereist zu sein. Gefragt wird auch nach deutschen Staatsbürgern, die sich in Syrien aufhalten. Außerdem soll die Bundesregierung angeben, ob sie die syrische Regierung um Präsident Baschar al-Assad als legitime und alleinige hoheitliche Vertretung des syrischen Staates anerkennt und wie sich die Zusammenarbeit mit der syrischen Botschaft in Deutschland gestaltet.