Stufenkonzept für Deutschlandtakt

Berlin: (hib/PK) Unter Federführung des Bundesverkehrsministeriums wird derzeit ein Stufenkonzept zum „Deutschlandtakt“ erstellt. Das Konzept werde durch die DB Netz AG als größtem Betreiber der Schienenwege operativ begleitet und fachlich koordiniert, heißt es in der Antwort (19/11254(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/10945(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der FDP-Fraktion.

Im Einklang mit europäischem Recht sehe das deutsche Eisenbahnregulierungsrecht einen diskriminierungsfreien Zugang zur Schieneninfrastruktur vor. Die Gewährung des diskriminierungsfreien Zugangs werde durch die Bundesnetzagentur überwacht. Ferner befasse sich das Zukunftsbündnis Schiene mit dem Rechtsrahmen und möglichen Weiterentwicklungen.