Förderung von Bussen für saubere Luft

Berlin: (hib/JOH) Das von der Bundesregierung auf dem zweiten Kommunalgipfel am 28. November 2017 beschlossene „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/11322) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten wollen wissen, wie viele Dieselbusse im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nach Kenntnis der Bundesregierung aufgrund der Förderung durch das Programm mit Abgasreinigungssystemen nachgerüstet werden konnten und welcher Betrag dafür jeweils aus Bundesmitteln zur Verfügung gestellt wurde. Auch die Zahl der damit geförderten Elektrobusse im ÖPNV interessiert die Fraktion. Außerdem fragt sie, ob es für die nicht von den EU-Grenzwertüberschreitungen betroffenen Kommunen ebenfalls Förderprogramme des Bundes zum Ausbau der Elektromobilität gibt.