Rüstungsexportbericht 2018

Berlin: (hib/fno) Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Jahr zuvor. Insgesamt sei das Volumen der Einzelgenehmigungen um rund 1,4 Milliarden Euro auf 4,82 Milliarden Euro gesunken. Das geht aus dem Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2018 hervor, der als Unterrichtung (19/11215) veröffentlicht wurde.

Die größten Ausfuhrposten waren Ketten- und Radfahrzeuge mit einem Volumen von 1,467 Milliarden Euro in 2.055 Genehmigungen, gefolgt von militärischer Luftfahrzeugtechnik im Umfang von 0,583 Milliarden Euro bei 1.111 Ausfuhrgenehmigungen. Auch die Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen waren 2018 rückläufig, von 2,65 Milliarden Euro im Jahr 2017 auf 0,669 Milliarden Euro. Kriegswaffen stellen eine besondere Kategorie innerhalb der Rüstungsgüter dar und werden besonders kontrolliert, unter anderem werden auch die tatsächlichen Ausfuhrwerte erfasst. Diese lagen mit 0,771 Milliarden Euro ebenfalls deutlich unter dem Wert des Vorjahres (2,65 Milliarden Euro). 2018 wurden 61 Prozent des Gesamtvolumens an Kriegswaffen an Partner innerhalb der Europäischen Union, der NATO oder der NATO-gleichgestellten Länder, wie Japan oder die Schweiz, geliefert.

Das wichtigste Bestimmungsland deutscher Rüstungsgüter war 2018 Algerien mit einem Genehmigungswert von 0,818 Milliarden Euro für LKW, Transportpanzer und Teile für gepanzerte Fahrzeuge. Die Vereinigten Staaten folgen mit 0,525 Milliarden Euro für Jagd- und Sportwaffen, Feuerleitanlagen und Munition.