Linke fragt nach Sicherheitsüberprüfungen
Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft über die Sicherheitsüberprüfung von Bewerbern bei der Bundeswehr durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD). In einer Kleinen Anfrage (19/11331) will sie unter anderem wissen, wie viele Bewerber seit dem 1. Juli 2017 einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen wurden, in wie vielen Fällen sich dabei sicherheitsrelevante Erkenntnisse ergeben haben und in wie vielen Fällen wegen der Erkenntnisse auf eine Einstellung der Bewerber bei den Streitkräften verzichtet wurde. Zudem möchte sie erfahren, wie sich die gefundenen Erkenntnisse über die Bewerber in die Bereiche Rechtsextremismus, Reichsbürger, Islamismus, Ausländerextremismus, Linksextremismus und Organisierte Kriminalität einordnen lassen.