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Deutscher Bundestag - Archiv

Digitale Souveränität Deutschlands

Wirtschaft und Energie/Antwort - 29.07.2019 (hib 832/2019)

Berlin: (hib/fno) Die Bundesregierung nutze die aus dem IT-Gipfel 2015 und dem Digital-Gipfel 2018 hervorgegangen Papiere intensiv, um die digitale Unabhängigkeit Deutschlands zu stärken. Das schreibt sie in einer Antwort (19/11445) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/10952). Die Abgeordneten hatten sich unter anderem danach erkundigt, welche Maßnahmen die Bundesregierung ergreife, um eine größtmögliche digitale Souveränität zu erreichen. Zudem erkundigten sie sich danach, wie die in den „Leitplanken Digitaler Souveränität“ beschriebenen Schlüsselkompetenzen gefördert werden. Zu diesen gehöre die Entwicklung offener Standards, die IT-Sicherheit, sowie die Schaffung von Soft- und Hardwarekompetenzen.

In ihrer Antwort geht die Bundesregierung auf mehrere staatliche Projekte ein, etwa die „Nationale Forschungsdateninfrastruktur“ (NFDI) oder die Bundescloud. In beiden Fällen sollen unabhängige Systeme etabliert werden, um die gespeicherten Daten effektiver zu schützen. Zudem werde der Aufbau eines eigenen Übertragungsnetzes angestrebt. Die Förderung der Schlüsselkompetenzen aus den „Leitplanken“ zur Digitalen Souveränität, erfolge durch verschiedenste Projekte. Mit der KI-Strategie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, werde beispielsweise innovative Softwareentwicklung unterstützt. Auch die deutsche Mikroelektronikforschung werde durch eine vom BMBF finanzierte „Forschungsfabrik“ und mehrere „Forschungslabore“ gestärkt.