Zentralasienstrategie der EU

Berlin: (hib/fno) Die EU-Asien-Konnektivitätsstrategie werde zügig umgesetzt, es gebe aktuell keine Pläne für eine Überarbeitung, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/11471) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/10783). Mit dem Ausbau von Verkehrs- und Stromnetzen sowie der digitalen Verknüpfung in Zentralasien positioniere sich die Europäische Union als aktiver Partner, der auf einen regelbasierten und fairen Ausbau achte. Die Konnektivitätsstrategie sei daher eine Alternative zur chinesischen Belt and Road Initiativ (BRI), bei der internationale Standards kaum Anwendung finden. Insgesamt soll die Initiative den zentralasiatischen Ländern helfen ihre wirtschaftlichen Potenziale zu verbessern. Gerade in den Wirtschaftssektoren Logistik und Infrastruktur könne die Region erfolgreich als Bindeglied zwischen Europa und Asien agieren. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie fördert daher gezielt deutsche Unternehmen bei Auslandsmessen und Markterkundungen in Zentralasien.

Eine deutsche Zentralasienstrategie ist laut Bundesregierung nicht angedacht. Stattdessen habe man sich aktiv für eine Neufassung der EU-Zentralasienstrategie engagiert. Diese sei unabhängig von der Konnektivitätsstrategie am 15. Mai 2019 durch die europäische Kommission und den europäischen Auswärtigen Dienst vorgelegt worden und am 17. Juni 2019 vom Rat angenommen worden.