FDP fragt nach digitalem Verteidigungsfall

Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion will von der Bundesregierung wissen, ob sie die Aussage von Generalleutnant Ludwig Leinhos teilt, es brauche für den Umgang mit Hackerangriffen, Propaganda und Desinformationskampagnen die Kategorie „digitaler Verteidigungsfall“. In einer Kleinen Anfrage (19/11734) möchte sie erfahren, was die Bundesregierung konkret unter dem Begriff „digitaler Verteidigungsfall“ versteht und wie sich dieser von einem klassischen Verteidigungsfall unterscheidet. Zudem möchte sie wissen, unter welchen Voraussetzungen die Bundeswehr für die Abwehr von Hackerangriffen zuständig ist.