Angriffe auf Israel

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung verurteilt Angriffe auf den Staat Israel und macht dies in öffentlichen Stellungnahmen deutlich. „So verurteilte sie einen Raketenangriff aus dem Gaza-Streifen auf den Raum Tel Aviv am 25. März 2019 in der Erklärung eines Sprechers des Auswärtigen Amts auf das Schärfste“, heißt es in der Antwort (19/11762) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/11409). Die Hamas und alle anderen militanten Gruppen seien aufgerufen worden, ihre Angriffe einzustellen.

Zu der von den Fragestellern erbetenen Übersicht über die Angriffe auf Israel im ersten Quartal 2019 einschließlich verursachter Schäden kann die Bundesregierung nach eigenem Bekunden keine Auskunft geben. „Die Bundesregierung pflegt keine eigene Statistik im Sinne der Fragestellungen.“ Das israelische Außenministerium habe eine Übersicht über die Zwischenfälle an der Gaza-Sperranlage seit März 2018 zusammengestellt, die von der Bundesregierung jedoch nicht im Einzelnen überprüft und bewertet werde.