Bilanz der Rückkehrförderung
Berlin: (hib/STO) Um eine „Bilanz der Rückkehrförderung mit Schwerpunkt Afghanistan“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/12047). Darin schreibt die Fraktion, dass die Bundesregierung und die EU, „um für eine freiwillige Rückkehr von Asylsuchenden zu werben“, diverse Programme unterhielten, die Reisekosten, Reisebeihilfen und Hilfen zur sogenannten Reintegration beinhalten. Besonders zu nennen seien hier „die Programme REAG/GARP (Bundesregierung) und Errin (Europäische Union)“.
Wissen wollen die Abgeordneten, wie viele Menschen im vergangenen Jahr sowie im ersten Halbjahr 2019 jeweils Rückkehrhilfen nach REAG/GARP erhalten haben. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, was „aus Sicht der Bundesregierung die wesentlichen Unterschiede zwischen den Programmen REAG/GARP (Starthilfe/StarthilfePlus) und dem Errin-Programm“ sind.