Abstandsregelung von Drehfunkfeuern

Berlin: (hib/HAU) „Abstandsregelungen von Drehfunkfeuern für Windenergieanlagen“ hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage (19/12058) an die Bundesregierung betitelt. UKW-Drehfunkfeuer, so schreiben die Abgeordneten, würden genutzt, um vom Boden aus per Funk unter anderem Flugzeugen Navigationshinweise zu geben. Sie würden dabei zur Positionsbestimmung im Rahmen von Instrumentenflugverfahren genutzt.

Drehfunkfeuer haben nach Aussage der Grünen auch auf den Windenergieausbau in Deutschland Auswirkung, da Windenergieanlagen nicht ohne ausdrückliche Genehmigung im Umkreis von Drehfunkfeuern gebaut werden dürfen. Bei Windenergieanlagen, die innerhalb des Prüfbereiches liegen, müsse durch eine Analyse festgestellt werden, ob eine mögliche Störung für den Betrieb des Drehfunkfeuers durch die Windenergieanlage noch akzeptabel wäre. Bisher sei jedoch nicht genau geregelt, auf welcher Grundlage die Analyse und Bewertung durchgeführt wird, kritisieren die Abgeordneten.

Von der Bundesregierung wollen sie nun unter anderem wissen, wie viele ausgewiesene Windvorrangflächen derzeit nicht bebaut werden können, weil sie im 15 Kilometer Radius um ein Drehfunkfeuer liegen. Gefragt wird auch, warum an einem Prüfradius von 15 Kilometern festgehalten wird, „obwohl nach aktuellen ICAO Richtlinien (Richtlinien der Internationale Zivilluftfahrtorganisation) 10 Kilometer empfohlen werden“.