Keine Korrekturbitten des ITZBund

Berlin: (hib/HLE) Das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) hat im Februar 2019 nicht um Korrekturen von Berichterstattungen unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe ersucht. In Einzelfällen gebe das ITZBund einem Medium einen Hinweis, wenn vom ITZBund veröffentlichte Informationen oder Angaben über die Bundesregierung objektiv unzutreffend wiedergegeben sind und das ITZBund einen Hinweis für geeignet und angemessen erachtet. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/12197) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/11825). Eine Verpflichtung zur Erfassung dieser Hinweise bestehe nicht, und eine solche Dokumentation werde auch nicht durchgeführt.

Die Antwort erfolgte aufgrund der Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472.